Kategorie: Anwaltliche Beratung Seite 6 von 15

Einkäufe im Internet sind schnell und bequem, jedoch mit einem Betrugsrisiko verbunden. © Foto: Corinne Kutz_unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Onlineshops haben in den letzten Jahren einen echten Boom erlebt. Doch viele Besteller wissen gar nicht, dass Internet-Käufe auch mit zahlreichen Risiken verbunden sind. Schnell erleben Verbraucher, die bisher vor allem in den Geschäften vor Ort eingekauft und auf die eigene Begutachtung der Ware vertraut haben, herbe Enttäuschungen. Vor allem die Bezahlung per Vorkasse, sprich vor Versand der Ware, birgt ein großes Betrugsrisiko. Bevor Kaufwillige auf den „Bestellen“-Button klicken, sollten sie unbedingt mit einem Blick in das Impressum prüfen, ob der Geschäftssitz in Deutschland liegt, oder ob es Hinweise auf einen sogenannten Fakeshop gibt.

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Digitale Datenverarbeitung fordert zum Daten- und Selbstschutz auf. ©Foto: Sora Shimazaki_pexels.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Inzwischen wird eine beträchtliche Anzahl an Informationen digital verarbeitet. Dadurch wird die Kombination, Übermittlung und Speicherung von Daten enorm erleichtert. Digitale Datenverarbeitung heißt aber leider auch, dass die Privatsphäre des Verbrauchers verletzt wird. Das Recht des Bürgers, über seine Daten selbst zu bestimmen, gewinnt daher immer mehr an Bedeutung. Die Einhaltung des Datenschutzes wird zwar von den Datenschutzbehörden kontrolliert, häufig müssen Verbraucher jedoch selbst aktiv werden.

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Heirat bedeutet nicht, für die Schulden des Partners mithaften zu müssen. ©Foto: Dziana Hasanbekava_pexels.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Viele Heiratswillige denken, dass sie nach der Eheschließung für bestehende oder künftige Schulden des jeweils anderen mithaften müssen. Das ist ein hartnäckiger Irrglaube. Allein die Tatsache, dass der Schuldner verheiratet ist, führt nicht zu einer Mithaftung des Ehepartners. Für die Schulden des Ehegatten bürgt der Betroffene nur, wenn er sich ausdrücklich dazu verpflichtet. Den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft zu Gunsten einer Gütertrennung deshalb abzuändern, ist häufig die falsche Alternative. Die Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer erklärt, wann ein Ehepartner für welche Schulden persönlich einstehen muss.

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Welche Regeln für Pedelecs und E-Bikes im Straßenverkehr gelten, hängt von der Geschwindigkeit ab. © Foto: Wolfram Bölte_unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wechseln viele Menschen von den öffentlichen Verkehrsmitteln aufs klassische Fahrrad oder die immer beliebter werdenden Pedelecs und E-Bikes. Doch wo liegen die Unterschiede und welche Regeln gelten? Eine wichtige Rolle spielt die Höchstgeschwindigkeit.

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Verwenden Vermieter ein vorgefertigtes Vertragsformular, sollten sie dieses achtsam prüfen. © Foto: Pixabay_pexels.com

Vorsicht bei Standard-Mietverträgen

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Viele private Wohnungsvermieter verwenden ein vorgefertigtes Vertragsformular. Sind einzelne Passagen unvollständig ausgefüllt oder angekreuzt, bleiben wesentliche Aspekte nicht geregelt. Ein besonders häufiges Beispiel ist die Renovierungspflicht. Zudem bestehen oft falsche Vorstellungen, was das Mietrecht zulässt. So dürfen Kleintiere wie Meerschweinchen oder Vögel auch ohne eine entsprechende Erlaubnis im Mietvertrag gehalten werden.

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Grundsätzlich müssen Arbeitgeber die Befristung von Arbeitsverträgen begründen. Es gibt jedoch einige wichtige Ausnahmen. © Foto: Scott Graham_unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheit während der Corona-Pandemie erhalten viele Arbeitnehmer nur befristete Arbeitsverträge. Grundsätzlich müssen Arbeitgeber eine solche Befristung sachlich begründen. Das gilt sowohl für kalendermäßige Verträge mit festem Enddatum als auch für zweckbefristete, wie im Falle einer Krankheitsvertretung. Ist eine Befristung nicht rechtswirksam, können befristete Verträge sogar zu unbefristeten werden. Dennoch gibt es Ausnahmen.

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Heimbewohner sowie deren Angehörige sollten zur Prüfung komplexer Heimverträge rechtliche Beratung einholen. © Foto: Stokkete _shutterstock.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Pflege sowie Wohnen und Leben im Alter werden in Zukunft zu einer der wichtigsten sozialen Herausforderungen in Deutschland. Aufgrund des demographischen Wandels steigt die Zahl der Menschen, die ihren Lebensabend in Alten- und Pflegeheimen verbringen. Doch ausgerechnet dort kennen viele Pflegebedürftige ihre Rechte nicht. Zwar sind Inhalt und Schranken von Heimverträgen gesetzlich vorgeschrieben, jedoch kommt es immer wieder vor, dass gesetzeswidrige Klauseln verwendet werden. Nicht selten sind Heimbewohner und ihre Angehörigen überfordert mit komplizierten wie umfangreichen Heimverträgen und fragwürdigen Klauseln. Welche Vereinbarungen Heimbetreiber einhalten müssen, regelt das seit 2009 geltende Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG).

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Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Unfall ist nicht gleich Unfall – zumindest nicht für die private Unfallversicherung. Ein solcher liegt gemäß Definition der Versicherungen nur dann vor, wenn „ein plötzlich von außen auf den Körper des Versicherten wirkendes Ereignis unfreiwillig zu einer Gesundheitsschädigung führt“.

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Damit der Traum vom eigenen Haus keine Risse bekommt, sollten Bauherren ihre Rechte kennen und genau auf Mängel achten. © Foto: Tom Rumble_Unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Wer baut, ist nicht immer vor Baumängeln gefeit. Bei jedem Bauschritt ist es ratsam, sich mit dem Handwerker genauestens zu verständigen. Dennoch kann die Kommunikation misslingen.

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Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Eine Scheidung ist immer sehr belastend und meistens auch teuer. Viele Paare wollen Geld sparen und sich einen Anwalt teilen. Das ist allerdings nicht möglich. Ein Anwalt kann immer nur die Interessen eines Ehepartners vertreten und nur von diesem beauftragt werden. Der andere Ehepartner hat dann keinen Rechtsbeistand. Zu empfehlen ist eine einvernehmliche Scheidung nur dann, wenn sich das Paar wirklich einig ist. Außerdem ist vorausgesetzt, dass das Ehepaar bereits ein Jahr getrennt voneinander gelebt hat und beide den Bund der Ehe auflösen möchten.

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