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Pedelecs und E-Bikes im Straßenverkehr

Ein Mann auf einem E-Bike.

Welche Regeln für Pedelecs und E-Bikes im Straßenverkehr gelten, hängt von der Geschwindigkeit ab. © Foto: Wolfram Bölte_unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wechseln viele Menschen von den öffentlichen Verkehrsmitteln aufs klassische Fahrrad oder die immer beliebter werdenden Pedelecs und E-Bikes. Doch wo liegen die Unterschiede und welche Regeln gelten? Eine wichtige Rolle spielt die Höchstgeschwindigkeit.

Illegale Straßenrennen

Ein Straßenrennen bei Nacht.

Bei illegalen Straßenrennen droht Teilnehmern mehr als nur der Führerscheinverlust. © Foto: Vova Krasilnikov_pexels.com

Teilnehmern droht mehr als nur der Führerscheinverlust

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Illegale Straßenrennen sind kein Kavaliersdelikt, sondern können sogar das Leben anderer, unbeteiligter Verkehrsteilnehmer gefährden. Seit einer Gesetzesnovelle ist die Teilnahme eine Straftat, für die bis zu zehn Jahre Haft drohen. Zudem kann die Haftpflichtversicherung Auszahlungen an Geschädigte vom Verursacher zurückfordern.

Häufige Fehler privater Wohnungsvermieter

Mann unterzeichnet Vertragsformular für eine Mietwohnung.

Verwenden Vermieter ein vorgefertigtes Vertragsformular, sollten sie dieses achtsam prüfen. © Foto: Pixabay_pexels.com

Vorsicht bei Standard-Mietverträgen

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Viele private Wohnungsvermieter verwenden ein vorgefertigtes Vertragsformular. Sind einzelne Passagen unvollständig ausgefüllt oder angekreuzt, bleiben wesentliche Aspekte nicht geregelt. Ein besonders häufiges Beispiel ist die Renovierungspflicht. Zudem bestehen oft falsche Vorstellungen, was das Mietrecht zulässt. So dürfen Kleintiere wie Meerschweinchen oder Vögel auch ohne eine entsprechende Erlaubnis im Mietvertrag gehalten werden.

Homeoffice: Wichtige Vereinbarungen für Arbeitnehmer

Wer von zu Hause aus arbeitet, sollte wichtige Vereinbarungen mit dem Chef schriftlich festhalten.
© Foto: Monkey Business Images_shutterstock.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist für viele Arbeitnehmer ein auschlaggebendes Argument für das Homeoffice. Um Ärger zu vermeiden, sollten Arbeitgeber die wichtigen Regelungen schriftlich festhalten. Für welche Bereiche Vereinbarungen zu treffen sind, erfahren Angestellte hier.

Homeoffice: Welche Regelungen gelten?

Wer von zu Hause aus arbeitet, sollte die Regelungen mit dem Chef genau absprechen.
Vom Homeoffice erhoffen sich Arbeitnehmer flexible Arbeitszeiten. ©Foto: Daxiao Productions_shutterstock.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Hier erfahren Arbeitnehmer, welche arbeitsrechtlichen Regelungen im Home Office gelten. Bei der Ausübung einer Tätigkeit außerhalb des Büros sind die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer genau reguliert.

Nicht jeder befristete Arbeitsvertrag ist rechtsgültig

Ein Mann unterzeichnet einen Arbeitsvertrag

Grundsätzlich müssen Arbeitgeber die Befristung von Arbeitsverträgen begründen. Es gibt jedoch einige wichtige Ausnahmen. © Foto: Scott Graham_unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheit während der Corona-Pandemie erhalten viele Arbeitnehmer nur befristete Arbeitsverträge. Grundsätzlich müssen Arbeitgeber eine solche Befristung sachlich begründen. Das gilt sowohl für kalendermäßige Verträge mit festem Enddatum als auch für zweckbefristete, wie im Falle einer Krankheitsvertretung. Ist eine Befristung nicht rechtswirksam, können befristete Verträge sogar zu unbefristeten werden. Dennoch gibt es Ausnahmen.

Fallstricke bei Heimverträgen

Eine Pflegerin im Wohnheim

Heimbewohner sowie deren Angehörige sollten zur Prüfung komplexer Heimverträge rechtliche Beratung einholen. © Foto: Stokkete _shutterstock.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Pflege sowie Wohnen und Leben im Alter werden in Zukunft zu einer der wichtigsten sozialen Herausforderungen in Deutschland. Aufgrund des demographischen Wandels steigt die Zahl der Menschen, die ihren Lebensabend in Alten- und Pflegeheimen verbringen. Doch ausgerechnet dort kennen viele Pflegebedürftige ihre Rechte nicht. Zwar sind Inhalt und Schranken von Heimverträgen gesetzlich vorgeschrieben, jedoch kommt es immer wieder vor, dass gesetzeswidrige Klauseln verwendet werden. Nicht selten sind Heimbewohner und ihre Angehörigen überfordert mit komplizierten wie umfangreichen Heimverträgen und fragwürdigen Klauseln. Welche Vereinbarungen Heimbetreiber einhalten müssen, regelt das seit 2009 geltende Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG).

Gemeinsamer Mietvertrag bindet

Frau mit Kaktus im Arm gibt Mann einen Schlüssel

Meist kommt es nach einer Trennung zum Auszug eines Partners. Doch ein gemeinsamer Mietvertrag lässt sich nicht einfach auflösen. ©Foto: Iakov Filimonov_shutterstock.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Trennt sich ein Paar, bedeutet das meist, dass einer von beiden aus der gemeinsamen Wohnung ausziehen wird. Doch nicht immer klappt das von heute auf morgen. Ehegatten, die gemeinsam den Mietvertrag unterzeichnet haben, sind beide Vertragspartner des Vermieters. Möchte also ein Ehepartner ausziehen und den Mietvertrag kündigen, gilt die Vertragsauflösung nicht automatisch für den anderen Ehepartner. Ob nur ein Ehegatte im Vertrag als Mieter eingetragen wurde, spielt keine Rolle. Für Paare einer „wilden“ Ehe gilt etwas anderes.

Scheidung nach der Silberhochzeit: Gerechten Ausgleich schaffen

Ein Mann sitzt auf Küche und die Frau lehnt sich auf die Küche.

Kommt es nach langjähriger Ehe zu einer Scheidung, sollte ein gerechter Ausgleich sichergestellt werden. © Foto: lightwavemedia_shutterstock.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Jahrzehntelang haben sie miteinander gelebt, sie haben Kinder groß gezogen, sich den Traum vom eigenen Heim erfüllt – dann ist alles aus. Die Zahl der Ehepaare, die nach 25 oder mehr gemeinsamen Jahren getrennte Wege gehen, steigt stetig an. In diesen Fällen kann eine Scheidung den Einkommensschwächeren schlagartig in ernsthafte finanzielle Engpässe bringen. Eine neue Steuerklasse sowie der Eintritt ins Rentenalter führen mitunter zu verringerten Einkünften und nicht selten dazu, dass der Lebensunterhalt des Unterhaltsberechtigten nicht mehr sichergestellt ist.

Erben in der Patchworkfamilie

Patchwork-Mutter mit Kindern

Die Patchworkfamilie ist fester Bestandteil der modernen Gesellschaft. Ohne individuelle Nachlassregelung sind die Kinder des Erstversterbenden jedoch im Nachteil.
© Foto: krakenimages_unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Heutzutage ist es nicht mehr ungewöhnlich, wenn ein Paar mit Kindern aus früheren Beziehungen zusammenlebt. In unbeschwerten Zeiten funktioniert die Konstellation von Partnern und Kindern unterschiedlicher Herkünfte oft problemlos. Doch was geschieht, wenn einer der Partner stirbt?

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