Ratgeber Recht

Ungültige Vertragskündigungen können weitreichende Folgen haben. ©Foto: Cytonn Photography_Pexels.de

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Im Alltag gehört die lockere Kommunikation per E-Mail und Messenger-Apps längst zur Regel. Ungültige Vertragskündigungen einer Wohnung oder eines Arbeitsverhältnisses, die aufgrund von mangelnder Schriftform entstehen, können weitreichende Folgen für Mieter und Arbeitnehmer haben. Als rein digitale Alternative kann in bestimmten Fällen die qualifizierte elektronische Signatur verwendet werden.

Weiterlesen

Einkäufe im Internet sind schnell und bequem, jedoch mit einem Betrugsrisiko verbunden. © Foto: Corinne Kutz_unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Onlineshops erleben während der Corona-Pandemie einen echten Boom. Doch viele Besteller wissen gar nicht, dass Internet-Käufe auch mit zahlreichen Risiken verbunden sind. Schnell erleben Verbraucher, die bisher vor allem in den Geschäften vor Ort eingekauft und auf die eigene Begutachtung der Ware vertraut haben, herbe Enttäuschungen. Vor allem die Bezahlung per Vorkasse, sprich vor Versand der Ware, birgt ein großes Betrugsrisiko. Bevor Kaufwillige auf den „Bestellen“-Button klicken, sollten sie unbedingt mit einem Blick in das Impressum prüfen, ob der Geschäftssitz in Deutschland liegt, oder ob es Hinweise auf einen sogenannten Fakeshop gibt.

Weiterlesen

Digitale Datenverarbeitung fordert zum Daten- und Selbstschutz auf. ©Foto: Sora Shimazaki_pexels.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Inzwischen wird eine beträchtliche Anzahl an Informationen digital verarbeitet. Dadurch wird die Kombination, Übermittlung und Speicherung von Daten enorm erleichtert. Digitale Datenverarbeitung heißt aber leider auch, dass die Privatsphäre des Verbrauchers verletzt wird. Das Recht des Bürgers, über seine Daten selbst zu bestimmen, gewinnt daher immer mehr an Bedeutung. Die Einhaltung des Datenschutzes wird zwar von den Datenschutzbehörden kontrolliert, häufig müssen Verbraucher jedoch selbst aktiv werden.

Weiterlesen

Heirat bedeutet nicht, für die Schulden des Partners mithaften zu müssen. ©Foto: Dziana Hasanbekava_pexels.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Viele Heiratswillige denken, dass sie nach der Eheschließung für bestehende oder künftige Schulden des jeweils anderen mithaften müssen. Das ist ein hartnäckiger Irrglaube. Allein die Tatsache, dass der Schuldner verheiratet ist, führt nicht zu einer Mithaftung des Ehepartners. Für die Schulden des Ehegatten bürgt der Betroffene nur, wenn er sich ausdrücklich dazu verpflichtet. Den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft zu Gunsten einer Gütertrennung deshalb abzuändern, ist häufig die falsche Alternative. Die Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer erklärt, wann ein Ehepartner für welche Schulden persönlich einstehen muss.

Weiterlesen

Welche Regeln für Pedelecs und E-Bikes im Straßenverkehr gelten, hängt von der Geschwindigkeit ab. © Foto: Wolfram Bölte_unsplash.com

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wechseln viele Menschen von den öffentlichen Verkehrsmitteln aufs klassische Fahrrad oder die immer beliebter werdenden Pedelecs und E-Bikes. Doch wo liegen die Unterschiede und welche Regeln gelten? Eine wichtige Rolle spielt die Höchstgeschwindigkeit.

Weiterlesen

Bei illegalen Straßenrennen droht Teilnehmern mehr als nur der Führerscheinverlust. © Foto: Vova Krasilnikov_pexels.com

Teilnehmern droht mehr als nur der Führerscheinverlust

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Illegale Straßenrennen sind kein Kavaliersdelikt, sondern können sogar das Leben anderer, unbeteiligter Verkehrsteilnehmer gefährden. Seit einer Gesetzesnovelle ist die Teilnahme eine Straftat, für die bis zu zehn Jahre Haft drohen. Zudem kann die Haftpflichtversicherung Auszahlungen an Geschädigte vom Verursacher zurückfordern.

Weiterlesen

Verwenden Vermieter ein vorgefertigtes Vertragsformular, sollten sie dieses achtsam prüfen. © Foto: Pixabay_pexels.com

Vorsicht bei Standard-Mietverträgen

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Viele private Wohnungsvermieter verwenden ein vorgefertigtes Vertragsformular. Sind einzelne Passagen unvollständig ausgefüllt oder angekreuzt, bleiben wesentliche Aspekte nicht geregelt. Ein besonders häufiges Beispiel ist die Renovierungspflicht. Zudem bestehen oft falsche Vorstellungen, was das Mietrecht zulässt. So dürfen Kleintiere wie Meerschweinchen oder Vögel auch ohne eine entsprechende Erlaubnis im Mietvertrag gehalten werden.

Weiterlesen