Rechtsanwaltskammer Koblenz. Seit Mai 2018 sind die in der Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO enthaltenen Maßnahmen verbindlich anzuwenden. Damit sind die Anforderungen an den Datenschutz für Unternehmen erheblich gestiegen. Hier erfahren Nutzer, was die Reform gebracht hat.
Autor: Rechtsanwaltskammer Koblenz Seite 2 von 6
Rechtsanwaltskammer Koblenz. Am 28.11.2018 referierten und diskutierten Ärzte, Juristen und Patienten beim Fachsymposium im Hörsaal der Chirurgie an der Universitätsmedizin Mainz zum Thema „Patientenverfügung“. Hier erfahren Betroffene, was eine gute und wirksame Patientenverfügungen ausmacht.
Rechtsanwaltskammer Koblenz. Werden im Internet Musik oder Filme ohne Einwilligung des Urhebers verbreitet und getauscht, spricht man von illegalem Filesharing. Diese strafbare Urheberrechtsverletzung wirft unweigerlich die Frage nach der Haftung auf.
Rechtsanwaltskammer Koblenz. Nach einem Versicherungsschaden durch Sturm oder Hochwasser kann der Versicherte versuchen, in einem Klageverfahren direkt auf Zahlung zu klagen. Für das Einklagen muss er allerdings die exakte Schadenshöhe kennen. Bis es zu einem Urteil kommt, vergehen oft Monate. Ist das Urteil gefallen, kann daraus der Gerichtsvollzieher eine Zwangsvollstreckung einleiten. Ein vorangestelltes selbständiges Beweisverfahren kann die Verfahrensdauer der Klage abkürzen.
Rechtsanwaltskammer Koblenz. Bei spektakulären Gewalt- oder Sexualstraftaten kochen die Emotionen regelmäßig hoch. „Immer häufiger heißt es sogar: Die Gerichte urteilen zu lasch und niemand spricht von den Opfern“, fasst Moderator Dr. Andreas Ammer, Mitglied des Präsidiums der Kammer, die Stimmung in der Öffentlichkeit auf der Podiumsdiskussion „Gewaltverbrechen in unserer Gesellschaft – wie gehen wir mit Tätern und Opfern um?“ zusammen.
Rechtsanwaltskammer Koblenz. Kommen Eltern ihrer Unterhaltspflicht nicht oder nur unvollständig nach, muss das Kind dies nicht hinnehmen. Volljährige Kinder können in diesem Fall einen sogenannten Abzweigungsantrag stellen. Dadurch erlischt der elterliche Anspruch auf Kindergeld nicht. Die Kindergeldzahlungen werden aber direkt auf das Konto des Kindes überwiesen.
Rechtsanwaltskammer Koblenz. Das reformierte Bauvertragsrecht verfolgt die Ziele, den Verbraucher stärker zu schützen, Unternehmen liquide zu halten und die Interessen der Vertragspartner besser in Einklang zu bringen. Jedoch sollten Bauherren ihre Pflichten kennen und Fristen nicht verstreichen lassen.
Rechtsanwaltskammer Koblenz. Für Pflegebedürftige, die mit einer Vollmacht nicht vorgesorgt haben, wird vom Amtsgericht ein Betreuer bestellt. Viele empfinden den Einsatz eines Betreuers als Entmündigung. Tatsächlich folgt das Betreuungsgericht jedoch meistens dem Vorschlag des Antragstellers, einen nahen Angehörigen wie den Ehepartner oder eines der erwachsenen Kinder zum Betreuer zu ernennen.
Azubis und Studenten sind finanziell meist noch auf die Eltern
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Rechtsanwaltskammer Koblenz. Für viele Eltern ist das Kindergeld eine willkommene finanzielle Unterstützung. Sind die Kinder noch minderjährig, ist es kein Problem, diese Hilfe bei der Familienkasse zu beantragen. Werden die Kinder mit ihrem 18. Geburtstag volljährig, wird es schwieriger das Kindergeld erfolgreich zu beantragen. Für volljährige Kinder gelten komplexere Bedingungen, unter denen Kindergeld ausgezahlt wird.
Es es sinnvoll, eine jüngere Person mit der Vorsorgevollmacht
zu betrauen. ©Olena Yakobchuk_shutterstock.com
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Rechtsanwaltskammer Koblenz. Wer eine Vorsorgevollmacht aufsetzen möchte, kann mehrere Personen – z. B. den Ehegatten und die Kinder – gleichberechtigt nebeneinander bevollmächtigen. Einen Bevollmächtigten aus der nachfolgenden Generation zu wählen, erweist sich vor allem dann als sinnvoll, wenn der Betroffene selbst wie auch der Ehepartner älter sind. Außerdem können bei einem Unfall beide Ehegatten gleichzeitig handlungsunfähig werden.