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Schlagwort: Kündigung

Eigenbedarfskündigung muss begründet sein

Um die eigene Wohnung selbst zu nutzen, können Vermieter Eigenbedarf anmelden, dieser darf aber nicht vorgetäuischt sein.
Wenn der Vermieter die Wohnung selbst benötigt, müssen die
Mieter ausziehen. © ChameleonsEye_shutterstock.com

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Rechtsanwaltskammer Koblenz. Wer Wohnraum vermietet, hat nur wenige Möglichkeiten, das Mietverhältnis zu kündigen. Melden Vermieter Eigenbedarf an, können sie die Immobilie für sich nutzen. Der Mieter muss sich dann eine neue Wohnung suchen. Doch wer den Eigenbedarf vortäuscht, riskiert die Zahlung von Schadensersatz.

Eigenbedarf muss überzeugen

Wer den vermieteten Wohnraum für sich selbst oder für nahe Angehörige, wie z.B. für erwachsene Kinder, Enkel oder betagte Eltern benötigt, darf dem Mieter kündigen. Notfalls kann der Vermieter diesen Anspruch mit einem Räumungsprozess durchsetzen. Ob es auch gerechtfertigt ist, Eigenbedarf für entfernte Familienmitglieder anzumelden, wird von Gerichten unterschiedlich bewertet. Doch damit der Eigenbedarf greift, muss der Vermieter plausibel und nachvollziehbar begründen, warum er die Wohnung für sich selbst nutzen möchte. Ist das Selbstnutzungsinteresse nur vorgetäuscht, beispielsweise, um einem ungeliebten Mieter zu kündigen, droht dem Vermieter die Zahlung von Schadensersatz.

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Aufhebungsverträge sorgfältig gestalten

Die Höhe der Abfindung wird zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber verhandelt.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber können nach einer Kündigung
faire Lösungen aushandeln. © fizkes_shutterstock.com

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Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Normalerweise basiert eine Abfindung auf einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die diese bei Beendigung eines Arbeits­verhältnisses aushandeln können.

Bei diesen Verhandlungen wird auch die Höhe der Abfindung festgesetzt. Sie bestimmt sich meist nach der Leistungsfähigkeit, der Dauer des Ar­beitsverhältnisses und dem Alter des betreffenden Arbeitnehmers. In der Praxis wird die Abfindung nach der Faustformel “halbes Bruttomonatsgehalt x Anzahl der Beschäftigungsjahre” berechnet.

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Abfindung bei Kündigung


Arbeitnehmer haben nach einer Kündigung nicht automatisch einen Anspruch auf eine Kündigung.
Eine Kündigung ist immer ein Schlag in die Magengrube.
© Rawpixel.com_shutterstock.com

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Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Grundsätzlich muss einmal klargestellt werden, dass es – entgegen der landläufigen Meinung – keinen automatischen Anspruch des Arbeit­nehmers auf eine Abfindung gibt.

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